AGB

Information

Alle von der Volkshilfe Oberösterreich bereit gestellten Informationen sind nicht als rechtsgeschäftliche Erklärungen oder verbindliche Ratschläge zu verstehen, sondern dienen reinen Informationszwecken. Ein Vertragsverhältnis wir dadurch (noch) nicht begründet. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen kann trotz des Bemühens der Volkshilfe Oberösterreich keine Haftung übernommen werden. Da die Beurteilung immer vom konkreten Sachverhalt und den jeweiligen Umständen abhängt, kann das Informationsangebot der Volkshilfe Oberösterreich auch nur als Orientierungshilfe dienen, ersetzt jedoch nicht eine individuelle Beratung. Die Zustimmung zur Kommunikation per E-Mail wird angesichts der im Internet angebotenen Informationen als üblich angesehen und trotz der damit verbundenen Risken Zustimmung dazu erteilt.

Inhalt

Das Informationsangebot der Volkshilfe Oberösterreich umfasst unter anderem Daten, Texte, Informationen und Beiträge Dritter. Auch für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann keine Haftung übernommen werden. Die Wiedergabe von Daten, Texten, Informationen oder Beiträgen Dritter bedeutet nicht, dass sich die Volkshilfe Oberösterreich damit identifiziert und dies die Meinung und Ansicht der Volkshilfe Oberösterreich darstellt. Die Volkshilfe Oberösterreich behält sich vor, derartige Daten, Texte, Informationen oder Beiträge Dritter, worunter auch solche zu verstehen sind, die durch Links oder Verweisungen zugänglich gemacht werden, für das Zurverfügungstellen im Internet zu speichern, zu vervielfältigen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, aber auch zu kürzen oder entsprechend zu bearbeiten, um diese entsprechend wiedergeben zu können. Darüber hinaus behält sich die Volkshilfe Oberösterreich das Recht vor, Daten, Texte, Informationen und Beiträge Dritter, worunter auch solche zu verstehen sind, die durch Links oder Verweisungen zugänglich gemacht werden, nach eigenem Ermessen jederzeit wieder zu entfernen oder den Zugang zu sperren, insbesondere aber rechtswidrige Daten, Texte, Informationen oder Beiträge zu löschen. Ansprüche daraus können gegenüber der Volkshilfe Oberösterreich nicht abgeleitet werden, ebenso besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung oder Zurverfügungstellung im Internet, wenn Daten, Texte, Informationen oder Beiträge an die Volkshilfe Oberösterreich weitergeleitet werden.

Haftung

Haftungsansprüche gegen die Volkshilfe Oberösterreich, die sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der wiedergegebenen Informationen oder durch fehlerhafte, unvollständige oder nicht aktuelle Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der Volkshilfe Oberösterreich kein Vorsatz oder keine grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Für Übermittlungsfehler oder sonstige Irrtümer bei Übermittlung besteht keine Haftung. Die Übermittlung wird von der Volkshilfe Oberösterreich nicht veranlasst und es bestehen keine Einflussmöglichkeiten auf das Kommunikationsnetz, Übermittlungsmodalitäten und Übermittlungsgeschwindigkeit. Für Störungen, Netzausfälle, unsachgemäße Bedienung, Verseuchung mit Computerviren und die technischen Rahmenbedingungen kann von der Volkshilfe Oberösterreich keine Haftung übernommen werden. Im Fall eines Verbrauchergeschäfts gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Bestimmungen und wird der Ersatz eines Schadens an der Person weder ausgeschlossen noch eingeschränkt und ist der Ersatz sonstiger Schäden nur für den Fall ausgeschlossen, dass die Volkshilfe Oberösterreich oder eine Person, für die die Volkshilfe Oberösterreich einzustehen hat, den Schaden leicht fahrlässig verschuldet hat. Die Volkshilfe Oberösterreich behält sich ausdrücklich vor, Teile der Informationen oder das gesamte Angebot an Informationen nach eigenem Ermessen zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung oder Zurverfügungstellung im Internet zeitweise einzustellen oder den Zugang zu sperren. Eine Ankündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Ansprüche daraus können gegenüber der Volkshilfe Oberösterreich nicht abgeleitet werden.

Allgemeines

Die Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses gelten für sämtliche Informationen und Leistungen der Volkshilfe Oberösterreich, selbst wenn nicht ausdrücklich Bezug darauf genommen wird. Soweit einzelne Teile dieses Haftungsausschlusses der jeweils geltenden Rechtslage nicht oder nicht mehr entsprechen sollten, bleibt der Haftungsausschluss im Übrigen unberührt. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Für etwaige Rechtsstreitigkeiten wird die Anwendbarkeit österreichischen Sachrechts vereinbart sowie – mit Ausnahme von Verbrauchergeschäften – als Gerichtsstand das jeweils sachlich zuständige Gericht in Oberösterreich.

Stand: Jänner 2024